Masterplan Ems: Nicht kleckern, sondern wohlüberlegt klotzen.
|Vertragswerk ist noch nicht zu Ende gedacht.
Die Parteimitglieder waren sich einig, dass die Weigerung des Leeraner Landrates Bernhard Bramlage, den Vertrag in der jetzigen Form zu unterzeichnen, aus verschiedenen Gründen nur zu verständlich ist.
Objektiv gesehen hapert es dem Plan an vielen Ecken und Enden: Das vorgesehene Entscheidergremium ist offensichtlich unausgewogen besetzt. Die finanziellen und flächenbezogenen Lasten sind nicht gleichmäßig verteilt. Die Landesregierung in Hannover hat eine Vielzahl von Alternativen entweder gar nicht oder nicht neutral und ergebnisoffen einbezogen, das zeigen allein schon die vielen konstruktiven Hinweise und Ideen aus der Bevölkerung.
Neben vielen kleineren Konzepten und Lösungen gibt es zum Beispiel den Vorschlag zur Verbesserung der Ems, der von Günter Prahm aus Leer stammt. Dieser hat bereits vor Jahren die Idee eines Abschlussdamms zwischen Eemshaven und Manslagt nach dem Vorbild des niederländischen „Afsluitdijk” ins Gespräch gebracht. Aber auch andere Teile des Masterplans müssen nachgebessert werden.
Die Vorteile eines Abschlussdamms lägen vor allem in dem deutlich verbesserten Küstenschutz, den nicht mehr notwendigen Erhöhungen der Deiche zwischen Manslagt und Herbrum und einer erheblichen Verbesserung der Hafenwirtschaft an der Ems.
Der Schlickeintrag in den Fluss wäre ebenfalls behoben und würde Baggerarbeiten innerhalb des Flusses, deren Kosten allein in den letzten 10 Jahren 188 Millionen Euro betrugen, weitestgehend unnötig machen.
Wenn so ein Abschlussdamm befahrbar ausgeführt wird, gäbe es als Mehrwert noch eine erhebliche Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, ganz zu schweigen von den Möglichkeiten der regenerativen Energiegewinnung wie Wasserkraftturbinen oder Osmose-Kraftwerke. Nach der Errichtung eines Abschlussdammes im Dollart wäre der Flora und Fauna die Möglichkeit zur Erholung geben und somit eine Renaturierung der Ems möglich, während gleichzeitig eine nachhaltige Sicherung des Standorts der Meyer-Werft in Papenburg erreicht würde.
An dem Masterplan fällt zudem auf, dass sich die Landkreise, die Naturschützer, die Landwirte und die Politiker bewegen sollen – nur die Meyer-Werft nicht: diese hat nach wie vor das Fertigen und Überführen riesiger und sicherlich immer größer werdender Schiffe über die Ems im Sinn. Das ist aus Sicht des Unternehmens verständlich, aber ob diese Haltung zukunftssicher und somit eine nachhaltige Lösung zum Erhalt der Werft und der Arbeitsplätze ist, bleibt zweifelhaft. Die Ems ist nämlich sicher nicht beliebig hoch staubar.
Die zu erwartenden Kosten bei Durchführung des vorliegenden Masterplans EMS würden allein durch den Bund, die beteiligten Landkreise und das Land Niedersachsen zu tragen sein. Ein „Abschlussdamm“ birgt die Chance, auch Fördermittel der EU und eine Kostenbeteiligung der Niederlande zu erhalten. Unsere niederländischen Nachbarn haben mit ihrem „Ijsselmeer-Damm“ über Jahrzehnte Erfahrungen sammeln können.
Es existieren eine Reihe anderer Ideen und Pläne zur Lösung der Probleme an der Ems, aber es ist nicht abschließend geprüft worden, ob mit diesen Maßnahmen gleiche oder bessere und vielleicht auch nachhaltigere Ergebnisse bei Einsatz derselben oder möglicherweise sogar geringerer finanzieller Mittel erzielt werden könnten. Diese Prüfung ist die Landesregierung den Steuerzahlern als die wahren Finanziers eines Masterplans schuldig.
Hand aufs Herz: Die Küste der Frieslande ist wenig „natürlich”. Seit Jahrhunderten hat der Mensch tiefgreifende regulierende Eingriffe in die Natur vorgenommen, ohne die eine Besiedlung der tiefliegenden Küstenregion nicht wie im heute erreichten Umfang möglich wäre. Das beginnt mit dem Deichbau, den regulierenden Be- und Entwässerungsmaßnahmen und hört bei der Landgewinnung noch nicht auf.
Die Partei „Die Friesen” appelliert an alle Beteiligten, die Regulierungsmaßnahmen an der Ems mindestens genauso vorausschauend anzugehen, wie es frühere Generationen beim Deichbau und der Entwässerung getan haben, um ebenso erfolgreich zu sein, wie diese es waren.
Eine Voraussetzung dafür ist, dass alle Betroffenen im Entscheidergremium vertreten sein müssen.
Und: Es kommt auf ein paar Wochen nicht an. Die Diskussion zum Masterplan Ems hat viele wertvolle Ideen und Hinweise hervorgebracht, diese müssen zum Wohle aller Beteiligten geprüft werden. Dies ist die Verantwortung einer Regierung, die das Geld der Steuerzahler ausgeben will.