BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx:

Infoabend in Etzel: Landrat und Bürgermeister provozieren Eklat

Kavernen-Infoabend-Etzel
[Quelle: ndr.de]
Bereits zu Beginn der sogenannten Informationsveranstaltung am 08.10.2015 im Deutschen Haus in Friedeburg zum Thema Kavernensicherheit provozierten Wittmunds Landrat Köring und der Bürgermeister der Gemeinde Friedeburg einen handfesten Eklat.

 

Zwar sprach der eingesetzte Moderator, Wolfgang Malzahn, in seinen Begrüßungsworten noch von einer Podiumsdiskussion, jedoch wurde bereits kurz danach deutlich, dass eine Diskussion mit den zahlreich erschienen Bürgern überhaupt nicht gewollt war. Die Fragen, die die Bürger mit nach Friedeburg gebracht hatten, sollten auf Fragekärtchen verfasst und an die Herrschaften vom Landesbergamt, Wirtschaftsministerium, Gemeinde, Landkreis und der IVG herangetragen werden. Wie der Moderator dazu ausführte, sollten die auf den Kärtchen formulierten Fragen dann entsprechend sortiert und gesichtet an die betreffenden Personen der Behörden oder der IVG gestellt werden.

 

Dieses Verfahren der offensichtlichen Zensur löste bei den anwesenden Zuhörern massiven Protest aus, da zu befürchten war, dass die Fragen nur vorgefiltert weiter gegeben werden und der dringend notwendige Dialog somit nicht zustande kommt. Andreas Rudolph von der Bürgerinitiative Lebensqualität versuchte in einem Zwischenruf Landrat und Bürgermeister noch davon zu überzeugen, dass diese Art der Informationsveranstaltung die anwesenden mündigen Bürger zu Statisten abwertet, beide wehrten sich jedoch vehement, die dringend für nötig erachtete Diskussion zustande kommen zu lassen.

 

Auch Ratsherr Theo Hinrichs zeigte sich von diesem undemokratischen Verhalten der beiden Amtsträger sehr ungehalten und versuchte ebenfalls deutlich zu machen, dass diese Art von Information Offenheit und Transparenz verhindere.

 

Nachdem mit Landrat Köring und Bürgermeister Goetz, nach kurzer aber heftiger Diskussion, keine Einigung über den Verlauf der Veranstaltung erzielt werden konnte und beide darauf bestanden, dass die Fragen nur über die Fragekärtchen zu richten waren, verließen der Vorstand der BI sowie Ratsherr Theo Hinrichs aus Protest den Saal.

 

Nach Auffassung des 1. Vorsitzenden der BI, Arne Harms, sollte ein kritischer Dialog durch die Fragekärtchen schon im Keim erstickt werden. Den zweifelsohne großen Sachverstand der BI wolle man mit solchen Machenschaften völlig unterdrücken. Wie Arne Harms weiter ausführte, sei der Versuch, Vertrauen wieder zu gewinnen an diesem Abend durch diese Show-Veranstaltung völlig misslungen.

 

Der Pressesprecher der BI, Andreas Rudolph, sah seinen Verdacht bestätigt, dass Landrat Köring und Bürgermeister Goetz am vergangenen Montag lediglich aus dem Grund zu dem Präsidenten des Landesbergamtes, Andreas Sikorski, gefahren sind, um mit diesem das „Drehbuch“ für die Desinfoveranstaltung abzusprechen. Es kann in diesem Gespräch nur darum gegangen sein, möglichst wenig detaillierte Fragen beantworten zu müssen, so Rudolph.

 

Doris Stehle aus dem BI-Vorstand bemängelte, dass die Unterdrückung des Dialoges kein adäquater Umgang mit mündigen Bürgern sei.

 

Ähnlich äußerte sich der 2. Vorsitzende der BI Lebensqualität, Dr. Arendt Hindricksen: So gehe man mit mündigen Bürgern nicht um. So ein undemokratisches Verhalten sei ihm in seiner langen politischen Laufbahn bisher nicht widerfahren. Es stelle sich die Frage, welche Chance der Bürger überhaupt noch habe, der herrschenden Klasse entgegen zu treten.. Die Fahrt von Bürgermeister Goetz und Landrat Köring am vergangenen Montag sei im Hinblick auf die nicht unerheblichen Bezüge der beiden Herren nur als Steuerverschwendung zu werten, so Hindricksen weiter.

 

Peter Prill von der BI argumentierte, dass solch ein abgehobenes Verhalten, wie es Goetz und Köring an diesem Abend präsentierten zu noch mehr Politikverdrossenheit führe und die Wähler geradezu gedrängt werden, sich von den etablierten Parteien zu entfernen.

 

Ebenfalls äußerte sich der Schriftführer der BI, Wolfgang Rudolph: Es sei ungeheuerlich, dass selbst Ratsmitglieder, die das höchste Gremium in der Gemeinde darstellten. ihre Fragen via Fragekärtchen stellen mussten. Anscheinend sei den beiden Herren nicht klar, wessen Interessen sie zu vertreten haben.

 

(Autor: Andreas Rudolph, Pressesprecher BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx)

 

Fragenliste der BI zum Infoabend

Bericht des NDR zum Eklat in Etzel