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Die Friesen Media

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BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx:
Ölpest, Bodensenkungen, Rechtsbeugung - was kommt noch, um einen Landstrich völlig zu zerstören?


Am vergangenen Mittwoch tagte unter der Leitung von Henning Hinrichs der Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Friedeburg. Zwei Tagesordnungspunkte befassten sich dabei mit den Folgen des Kavernenbaus in Etzel.

 

BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx:
Die Grünen distanzieren sich von Olaf Lies und lehnen jegliche Form von Fracking ab.


es gibt Tage, an denen man die Zeitung aufschlägt und glaubt seinen Augen nicht zu trauen. Nein ich meine nicht die Wiederwahl von Sepp Blatter zum FIFA-Präsidenten, sondern die Aussage führender Grünen-Politiker bei einem Besuch der IVG in Etzel, sich nun e n d l i c h beim Thema Fracking von Wirtschaftsminister Olaf Lies zu distanzieren und jegliche Form von Fracking abzulehnen. Bisher hatten sich die Grünen in Niedersachsen mit einer solchen Positionierung sehr schwer getan, zumal man den Eindruck hatte, dass sie in Niedersachsen nur noch der Steigbügelhalter für die SPD waren und das Grüne Selbstbewusstsein lediglich von Landwirtschaftsminister Meyer aufrechterhalten wurde.

 

BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx:
Ermittlungen wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung gegen Oberstaatsanwalt aus Aurich

Wie in den vergangenen Tagen bekannt wurde, sind gegen einen Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Aurich Ermittlungen wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt anhängig. Nach Medienangaben wird dem Oberstaatsanwalt in juristischem Sinne zwar Vorsatz vorgeworfen, jedoch nicht zu dessen eigenem Vorteil. Vielmehr, so hört man, sollen Verfahren wegen Überlastung unbearbeitet geblieben sein. Vorwerfbar scheint in diesem Zusammenhang wohl zu sein, dass der Staatsdiener seine Überlastung aus Angst vor beruflichen Nachteilen nicht seinem Dienstherrn offenbart hat.

 

Das Umweltinstitut München e.V. meldet:
Unser Widerstand wirkt: Parteien vereint gegen Fracking-Gesetz

"Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,
kurz bevor gestern das Bundeskabinett den umstrittenen Fracking-Gesetzesentwurf beschloss, protestierten wir noch einmal gemeinsam mit anderen Umweltorganisationen, Bürgerinitiativen und engagierten BürgerInnen vor dem Kanzleramt. Mit einer „Probebohrung“ prangerten wir lautstark und medienwirksam die zahlreichen Schlupflöcher für die Erdgasindustrie an. Auch die Mitglieder des Kabinetts mussten mit ihren Limousinen durch ein lautes Spalier von DemonstrantInnen gelotst werden.

 

Ostfriesland
Masterplan Ems: Nicht kleckern, sondern wohlüberlegt klotzen.
Vertragswerk ist noch nicht zu Ende gedacht.

Der „Masterplan Ems“ wurde auch auf der Mitgliedsversammlung der Partei „Die Friesen“ am 14.03.2015 in Hesel intensiv diskutiert.
Die Parteimitglieder waren sich einig, dass die Weigerung des Leeraner Landrates Bernhard Bramlage, den Vertrag in der jetzigen Form zu unterzeichnen, aus verschiedenen Gründen nur zu verständlich ist.
Objektiv gesehen hapert es dem Plan an vielen Ecken und Enden: Das vorgesehene Entscheidergremium ist offensichtlich unausgewogen besetzt. Die finanziellen und flächenbezogenen Lasten sind nicht gleichmäßig verteilt. Die Landesregierung in Hannover hat eine Vielzahl von Alternativen entweder gar nicht oder nicht neutral und ergebnisoffen einbezogen, das zeigen allein schon die vielen konstruktiven Hinweise und Ideen aus der Bevölkerung.
Neben vielen kleineren Konzepten und Lösungen gibt es zum Beispiel den Vorschlag zur Verbesserung der Ems, der von Günter Prahm aus Leer stammt. Dieser hat bereits vor Jahren die Idee eines Abschlussdamms zwischen Eemshaven und Manslagt nach dem Vorbild des niederländischen „Afsluitdijk” ins Gespräch gebracht. Aber auch andere Teile des Masterplans müssen nachgebessert werden.

 

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