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Die Friesen Media

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BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx:
IVG bildet Rücklagen in Höhe von 950 Mio. Euro für Rückbau der Kavernen.


Treffend wurde der allgemein bekannte Inhalt der Vereinbarung hinsichtlich der Sicherheitsleistungen von der IVG wieder gegeben. In 100 Jahren sollen also 950 Millionen Euro bereitstehen, um den Rückbau der Kavernen zu finanzieren. Dazu müssten die aktuell erstellten Kavernen auch noch für 100 Jahre vermietet werden. Wenn aber schon heute überhaupt keine Nachfrage mehr nach neuen Kavernen besteht, ist zu bezweifeln, ob eine Vermietung der Kavernen für die nächsten 100 Jahre sichergestellt ist. Nur wie will die IVG die Sicherheitsleistungen ansparen, wenn in 40 Jahren überhaupt kein Geschäft mehr mit den Hohlräumen zu erzielen ist?

 

Campact e.V. - Kampagnen für eine lebendige Demokratie:
TISA: Den Geheimplan der Konzerne stoppen! Jetzt!


Seit dem 06.07. verhandelt die EU streng geheim mit 23 Staaten über das TISA-Abkommen. Damit können Konzerne eine neue Deregulierungs- und Privatisierungswelle durchsetzen und den Datenschutz aushöhlen. Wenn wir das jetzt bekannt machen, durchkreuzen wir den Plan.

 

BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx:
Ölpest, Bodensenkungen, Rechtsbeugung - was kommt noch, um einen Landstrich völlig zu zerstören?


Am vergangenen Mittwoch tagte unter der Leitung von Henning Hinrichs der Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Friedeburg. Zwei Tagesordnungspunkte befassten sich dabei mit den Folgen des Kavernenbaus in Etzel.

 

BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx:
Die Grünen distanzieren sich von Olaf Lies und lehnen jegliche Form von Fracking ab.


es gibt Tage, an denen man die Zeitung aufschlägt und glaubt seinen Augen nicht zu trauen. Nein ich meine nicht die Wiederwahl von Sepp Blatter zum FIFA-Präsidenten, sondern die Aussage führender Grünen-Politiker bei einem Besuch der IVG in Etzel, sich nun e n d l i c h beim Thema Fracking von Wirtschaftsminister Olaf Lies zu distanzieren und jegliche Form von Fracking abzulehnen. Bisher hatten sich die Grünen in Niedersachsen mit einer solchen Positionierung sehr schwer getan, zumal man den Eindruck hatte, dass sie in Niedersachsen nur noch der Steigbügelhalter für die SPD waren und das Grüne Selbstbewusstsein lediglich von Landwirtschaftsminister Meyer aufrechterhalten wurde.

 

BI Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx:
Ermittlungen wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung gegen Oberstaatsanwalt aus Aurich

Wie in den vergangenen Tagen bekannt wurde, sind gegen einen Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Aurich Ermittlungen wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt anhängig. Nach Medienangaben wird dem Oberstaatsanwalt in juristischem Sinne zwar Vorsatz vorgeworfen, jedoch nicht zu dessen eigenem Vorteil. Vielmehr, so hört man, sollen Verfahren wegen Überlastung unbearbeitet geblieben sein. Vorwerfbar scheint in diesem Zusammenhang wohl zu sein, dass der Staatsdiener seine Überlastung aus Angst vor beruflichen Nachteilen nicht seinem Dienstherrn offenbart hat.

 

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